Peter Schaar

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Presseerklärung: Alexander Dix ist „International Privacy Champion 2017“

Berlin, den 26. Januar 2017 Presseerklärung Die einflussreiche US-Datenschutzorganisation EPIC (Electronic Privacy Information Center) hat Dr. Alexander Dix mit ihrem internationalen Datenschutzpreis „International Privacy Champion“ für das Jahr 2017 ausgezeichnet. Dix ist stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreieheit und Datenschutz (EAID) und war bis 2015 langjähriger Landesbeauftragter für Datenschutz

EU-Datenschutz versus Medien- und Informationsfreiheit

Von Alexander Dix und Peter Schaar – Bericht über eine Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz am 1. Dezember 2016 in Berlin – für die Zeitschrift für Datenschutz Seit jeher gibt es im Datenschutzrecht Sonderregeln für Medienunternehmen (z.B: das Medienprivileg im geltenden BDSG), die für einen Ausgleich zwischen

Read here the deleted Obama Report on Privacy in our Digital Lives

On January 17th, 2017 US President Barack Obama published a report on digital privacy. Minutes after the transition to Trump on January 20th this report vanished from the White House Website. Nevertheless those who are interested, may read the full text of the report here, because we managed to get a copy

By | Januar 21st, 2017|Allgemein, BSI, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, Risikomanagement, Unternehmen, Veranstaltungen, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert für Read here the deleted Obama Report on Privacy in our Digital Lives

New ECJ ruling on data retention: Preservation of civil rights even in difficult times!

Translation – German version see here. The European Court of Justice has made a Christmas present to more than 500 million EU citizens. With its new judgment on data retention (C-203/15 of 21 December 2016) – the highest court of the European Union stresses the importance of fundamental rights. All

By | Dezember 22nd, 2016|BSI, Charter of Fundamental Rights, Data Retention Directive, EAID-Blog, ECJ, European Court of Justice, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, PETER SCHAAR. Der Blog., Risikomanagement, Unternehmen, Veranstaltungen, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert für New ECJ ruling on data retention: Preservation of civil rights even in difficult times!

Neues EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Bürgerrechte auch in schwierigen Zeiten bewahren!

Der Europäische Gerichtshof hat den mehr als 500 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürgern ein Weihnachtsgeschenk gemacht. Mit seinem neuen Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ( C-203/15 v. 21. Dezember 2016) – unterstreicht das höchste Gericht der Europäischen Union die Bedeutung der Grund- und Bürgerrechte. Alle Mitgliedstaaten sind gehalten, die in der Europäischen Grundrechtecharta

Brauchen wir eine Digitalcharta?

Am 1. Dezember 2016 veröffentlichten verschiedene Zeitungen ganzseitige Anzeigen unter der Überschrift „Wir fordern digitale Grundrechte – Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union“. Bei dieser „Digitalcharta“ handelt es sich um die Zusammenstellung von Forderungen bzw. Vorschlägen, die sich nicht auf reine Individualrechte beschränken, sondern auch staatliches und unternehmerisches Handeln

Presseerklärung: EAID wendet sich gegen die Aufweichung des Europäischen Datenschutzes durch deutsche Gesetze

Berlin, den  1. Dezember 2016 Presseerklärung: EAID wendet sich gegen die Aufweichung des Europäischen Datenschutzes durch deutsche Gesetze  – Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMI für ein neues Bundesdatenschutzgesetz – Die Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) befürchtet eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzes, wenn die Pläne des Bundesministeriums des Innern

By | Dezember 1st, 2016|Allgemein, Auskunftsrecht, BMI, BSI, Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes EU, Datenschutz-Grundverordnung, EAID-Blog, EU-Datenschutz, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, Risikomanagement, Unternehmen, Veranstaltungen, Zertifizierung & Audit, Zweckänderung, Zweckbindung“|Kommentare deaktiviert für Presseerklärung: EAID wendet sich gegen die Aufweichung des Europäischen Datenschutzes durch deutsche Gesetze

Wird Deutschland zum Schlusslicht beim Europäischen Datenschutz?

Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat am 23. November 2016 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) – zitiert als E-BDSG – an die Verbände versandt. Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit

Datenreichtum statt Datensparsamkeit?

Beim diesjährigen „Nationalen IT-Gipfel“, der am 16. und 17. November 2016 in Saarbrücken stattfindet, geht es auch um die Zukunft des Datenschutzes. Zeitgleich mit der Europäischen Datenschutzreform, die den Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten verbessern soll, wird von Politikern und Unternehmensverbänden das im deutschen und europäischen Datenschutzrecht verankerte

Datenschutzkonferenz lehnt geplante Ausweitung der Videoüberwachung ab

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat auf ihrer 92. Konferenz am 9. November 2016 , den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Entwurf „Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes“ zurückzuziehen. In der Entschließung, die bei Enthaltung der für die Bundesgesetzgebung zuständigen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit beschlossen wurde, bezweifelt die Datenschutzkonferenz,

Was bedeutet der Wahlsieg von Donald Trump für den Datenschutz?

Um es vorwegzunehmen: Es ist mir auch nach längerer Recherche nicht gelungen, auf diese Frage eine überzeugende Antwort zu finden. So findet sich im Wahlprogramm von Donald Trump keine Aussage zu diesem Themenkomplex. Was bleibt, sind einige Nachrichtenschnipsel, die ein eher widersprüchliches Bild zeichnen. Im Hinblick auf die Überwachungsaktivitäten der

By | November 9th, 2016|Apple, BSI, EAID-Blog, FBI, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, NSA, Penetrationstest, Penetrationstests, PETER SCHAAR. Der Blog., Risikomanagement, Trump, Unternehmen, USA, Veranstaltungen, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert für Was bedeutet der Wahlsieg von Donald Trump für den Datenschutz?

Stellungnahme der EAID zum Referentenentwurf eines „Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes“

Die Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz bewertet den vom Bundesministerium des Innern (BMI) vorgelegten Gesetzentwurf zur Ausweitung der Videoüberwachung kritisch. In der Stellungnahme äußert die EAID erhebliche Zweifel daran, ob die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte systematische Höhergewichtung der öffentlichen Sicherheit gegenüber dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung dem verfassungsrechtlichen Grundsatz

By | November 6th, 2016|§ 6b BDSG, BDSG, BMI, BSI, EAID-Blog, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, PETER SCHAAR. Der Blog., Risikomanagement, Terrorismusbekämpfung, Unternehmen, Veranstaltungen, verhältnismäßigkeit, Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert für Stellungnahme der EAID zum Referentenentwurf eines „Videoüberwachungsverbesserungsgesetzes“

Internationale Datenschutzkonferenz fordert „neue Metrik“ im Datenschutz

Die Vertreter von Datenschutzbehörden aus aller Welt haben sich bei ihrer 38. Konferenz in Marokko mit Fragen der Künstlichen Intelligenz, des „social roboting“ und der Kryptographie befasst. Sie beschlossen Entschließungen zur Messung des Datenschutzniveaus, zur digitalen Bildung, zur Bedeutung der Menschenrechte und zur grenzüberschreitenden  Kooperation der Datenschutzbehörden. Alle Ergebnisse sind abrufbar

Soll vor dem Bargeld das anonyme Bezahlen im Internet verboten werden?

Der von der Europäischen Kommission am 5. Juli 2016 vorgelegte Vorschlag zur Überarbeitung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie (2015/849 v. 20.5.2015 – GW-RL) begegnet erheblichen datenschutzrechtlichen Bedenken. Die im Entwurf vorgesehene ausnahmslose Identifikationspflicht der Nutzer von Online-Bezahlverfahren widerspricht dem in Art. 8 EU-Grundrechtecharta verbürgten Grundrecht auf Datenschutz. Sie verfehlt insbesondere die Vorgaben

ABDSG-Entwurf: Gesetz zur Aufweichung des Bundesdatenschutzgesetzes?

Der Blog „Netzpolitik“ hat heute den Entwurf eines vom Bundesinnenministerium (BMI) erarbeiteten „ABDSG“ veröffentlicht. Schon vor Wochen geisterten entsprechende Meldungen durch Blogs wirtschaftsnaher Anwaltskanzleien und Unternehmensberatungen (etwa dem Hogan-Lovells-Blog v. 24. August 2016), denen der Entwurf offenbar schon sehr frühzeitig bekannt war. Es ist gut, dass nun auch die interessierte