Pressefreiheit

EMRG: Massenhafte Überwachung durch britischen Geheimdienst verstieß gegen Europäische Menschenrechtskonvention

Am 13. September 2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entschieden, dass die massenhafte Überwachung des britischen Geheimdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters), die dieser in Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Computer-Geheimdienst NSA (National Security Agency) durchgeführt hat, die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt. Das Urteil erging fast auf den

By Peter Schaar| September 16th, 2018|Allgemein, amnesty international, BIG Brother Watch, BSI, Bundesnachrichtendienst, Constanze Kurz, EMRG, EMRK, GCHQ, Internetüberwachung, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Menschenrechtskonvention, Notfallmanagement, NSA, PEN, Penetrationstest, Penetrationstests, Pressefreiheit, Risikomanagement, Snowden, Überwachung, Unternehmen, Veranstaltungen, Verfassungsschutz, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert

EU-Datenschutz versus Medien- und Informationsfreiheit

Von Alexander Dix und Peter Schaar – Bericht über eine Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz am 1. Dezember 2016 in Berlin – für die Zeitschrift für Datenschutz Seit jeher gibt es im Datenschutzrecht Sonderregeln für Medienunternehmen (z.B: das Medienprivileg im geltenden BDSG), die für einen Ausgleich zwischen

By Peter Schaar| Januar 26th, 2017|Allgemein, BSI, Datenschutz und Meinungsfreiheit, Datenschutzgrundbverordnung, DSGVO, Informationsfreiheit, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Mediengesetze, Medienprivileg, Meinungsfreiheit, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, Pressefreiheit, Risikomanagement, Unternehmen, Veranstaltungen, Veranstaltungsbericht, Zeitungen, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert

Tag der Pressefreiheit: Publizistischer Landesverrat führt zur Abwertung Deutschlands

Die UN-Generalversammlung hat in einer am 20. Dezember 1993 verabschiedeten Entschließung den 3. Mai zum „internationalen Tag der Pressefreiheit“ erklärt. Bezugspunkt war die „Deklaration von Windhuk“ der UNESCO, in der „die Schaffung einer unabhängigen pluralistischen und freien Presse“ als „Eckstein für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung“ bezeichnet und gefordert wurde. In

By Peter Schaar| Mai 3rd, 2016|Art. 5 GG, Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter, Boehmermann, BSI, Costa Rica, Deklaration von Windhuk, EAID-Blog, Finnland, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Jamaika, Landesverrat, Notfallmanagement, NSA-Affäre, Penetrationstest, Penetrationstests, Pressefreiheit, publizistischer Landesverrat, Rangliste der Pressefreiheit, Reporter ohne Grenzen, Risikomanagement, UNESCO, Unternehmen, Veranstaltungen, Weimarer Republik, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert

netzpolitik.org: Abgründe des Landesverrats oder Angriff auf den Rechtsstaat?

Dass im Jahr 1962 viele Menschen gegen die Besetzung der Spiegel-Zentrale auf die Straße gingen, hat auch damit zu tun, dass der Angriff auf die Pressefreiheit mit Händen zu greifen war. Von Generalsbundesanwälten angeleitete Polizisten durchsuchten die Redaktionsräume und beschlagnahmten kistenweise journalistische Unterlagen. Dies entfachte einen medialen Sturm, der letztlich

By Peter Schaar| Juli 31st, 2015|Art. 5, Beschlagnahmeschutz, BSI, Bundesverfassungsgericht, Cicero-Urteil, Franz Josef Strauß, Generalbundesanwalt, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Journalisten, Landesverrat, Meinungsfreiheit, Netzpolitik, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, PETER SCHAAR. Der Blog., Pressefreiheit, Risikomanagement, Spiegel-Affäre, Telekommunikationsüberwachung, Unternehmen, Veranstaltungen, Verschlusssache, VSA, Zertifizierung & Audit, Zeugnisverweigerung, Zeugnisverweigerungsrecht|Kommentare deaktiviert

Whistleblower-Plattformen in Deutschland demnächst strafbar?

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat im Rahmen seines Referentenentwurfs für ein „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ auch eine höchst bedenkliche Vorschrift zur Strafbarkeit der „Datenhehlerei“ vorgelegt. Nach dem neuen § 202d StGB-E soll sich strafbar machen, wer Daten, „die nicht allgemein zugänglich

By Peter Schaar| Mai 26th, 2015|Art. 5 GG, BSI, Datenhehlerei, ISMS, ISMS (BSI, ISO 27001), ISO27001, Notfallmanagement, Penetrationstest, Penetrationstests, PETER SCHAAR. Der Blog., Pressefreiheit, Quellenschutz, Risikomanagement, Unternehmen, Veranstaltungen, Vorratsdatenspeicherung, Whistleblower, Zertifizierung & Audit|Kommentare deaktiviert