Dass die Online-Welt immer mehr mit der Offline-Welt zusammenw\u00e4chst, zeigt sich auch in der immer schnelleren Entwicklung von Techniken zur Beobachtung und Ortung von Menschen und der Verfolgung ihrer Bewegungen zu den verschiedensten Zwecken. Lange Zeit wurde dieses Thema ausschlie\u00dflich bezogen auf die Internet-Nutzung diskutiert. Inzwischen jedoch haben die Anbieter von Internet-Inhalten erkannt, dass Online-Profile sehr viel aussagekr\u00e4ftiger werden, wenn sie zum einen das Verhalten der Nutzer webseiten\u00fcbergreifend abbilden und zum anderen auch ihr Verhalten offline miteinbeziehen.<\/p>\n
Zu diesem Thema veranstaltete die Europ\u00e4ische Akademie f\u00fcr Informationsfreiheit und Datenschutz am 23. November 2016 im Abgeordnetenhaus von Berlin einen Workshop, an dem auch zahlreiche ausl\u00e4ndische Experten teilnahmen, die sich an der vorausgegangenen Herbstsitzung der Internationalen Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin-Group) beteiligt hatten.<\/p>\n
Zun\u00e4chst berichtete Tobias Judin<\/em> von der norwegischen Datenschutzaufsichtsbeh\u00f6rde Datatilsynet \u00fcber die Ergebnisse einer Pr\u00fcfung diverser Tracking-Technologien, die in Norwegen in \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Bereichen eingesetzt werden. Diese reichen von WiFi-Netzen \u00fcber Bluetooth-Technologie und den Einsatz von Beacons in Ladengesch\u00e4ften bis hin zu intelligenter Videoanalyse, die \u00fcber den Einsatz herk\u00f6mmlicher Kameras weit hinausgeht. Judin<\/em> erl\u00e4uterte die Einordnung dieser Technologien nach norwegischem Recht, die sich durchaus auf andere europ\u00e4ische L\u00e4nder \u00fcbertragen l\u00e4sst. Er bezeichnete die Transparenz beim Einsatz solcher Technik durch Unternehmen als essentiell als notwendig, wenn auch nicht als hinreichend. Dar\u00fcber hinaus sei die informierte Einwilligung der Betroffenen einzuholen. So ist der Betreiber einer Ladenkette, der seine Kunden in den Gesch\u00e4ften lokalisieren lassen und \u00fcber eine App gezielte Angebote machen will, dazu verpflichtet, sowohl elektronisch in der App als auch in den jeweiligen Gesch\u00e4ften durch analoge Hinweise auf diese Ortungsm\u00f6glichkeit hinzuweisen, um den Kunden eine Entscheidung zu erm\u00f6glichen, ob sie davon Gebrauch machen wollen. F\u00fcr den Einsatz intelligenter Videoanalyse m\u00fcssen \u2013 so Judin – nach norwegischem Recht strengere rechtliche Voraussetzungen erf\u00fcllt sein als f\u00fcr WiFi- und Beacon-Technologie.<\/p>\n Achim Klabunde<\/em>, Leiter des IT-Bereichs beim Europ\u00e4ischen Datenschutzbeauftragten, widmete sich der technisch unterst\u00fctzten Beobachtung durch \u00f6ffentliche Stellen. Soweit es sich dabei um EU-Institutionen handelt, werden sie vom Europ\u00e4ischen Datenschutzbeauftragten kontrolliert. Dabei sparte er die \u00f6ffentliche Sicherheit und Grenzkontrollen aus und konzentrierte sich auf die Beobachtung der Internet-Nutzung durch Unionsbeh\u00f6rden. Er beleuchtete die Reichweiten-Analyse und die Nutzung von sozialen Netzen, wobei er die neueste Entscheidung des EuGH zum Personenbezug von IP-Adressen und die festgestellte Unvereinbarkeit des deutschen Verbots der Speicherung von Nutzungsdaten f\u00fcr Sicherheitszwecke nach dem TMG mit in seine Analyse einbezog.<\/p>\n Die Perspektive der US-Federal Trade Commission beleuchtete in einem Video-Statement der Guilherme Roschke, <\/em>Counsel for International Consumer Protection der FTC. Er schilderte die umfangreichen Aktivit\u00e4ten der FTC im Zusammenhang mit verschiedenen Formen des ger\u00e4te\u00fcbergreifenden Online-Tracking durch Internet-Unternehmen, die ihre Kunden dar\u00fcber entweder \u00fcberhaupt nicht oder irref\u00fchrend informieren. Dies reicht von \u201ehistory sniffing\u201c, bei dem die Nutzungshistorie des Browsers ausgelesen wird, bis hin zur unbemerkten Herstellung von Internet-Verbindungen durch moderne Fernsehger\u00e4te, ein Thema, das auch in Deutschland f\u00fcr Diskussionen gesorgt hat. Bemerkenswert war die Aussage, dass die FTC – wie auch die europ\u00e4ischen Datenschutzbeh\u00f6rden – der Auffassung ist, dass Daten, die mittels technischer Identifikationsmerkmale wie der IP- oder der Mac-Adresse zur Personalisierung verwendet werden k\u00f6nnen, nicht generell als anonyme Daten anzusehen sind.<\/p>\n Abschlie\u00dfend berichtete Frank Wagner<\/em> von der Deutschen Telekom \u00fcber den gegenw\u00e4rtigen Stand der internationalen Diskussion \u00fcber den Do-Not-Track-Standard. Das World Wide Web Consortium (W3C) hat vor mehreren Jahren hierzu eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die inzwischen mehrere Entw\u00fcrfe f\u00fcr ein browsergest\u00fctztes Verfahren vorgelegt hat, mit dem Nutzer den von ihnen besuchten Webseiten mitteilen k\u00f6nnen, ob sie eine Speicherung ihrer Nutzungsdaten nach Ende der Nutzung akzeptieren oder nicht. W\u00e4hrend die US-Internet-Wirtschaft offenbar kein Interesse an einem solchen Standard hat und das W3C deshalb Ende 2016 die Arbeiten daran einstellen wird, erl\u00e4uterte Wagner<\/em> die Absicht der Deutschen Telekom, gemeinsam mit anderen europ\u00e4ischen Stakeholdern daf\u00fcr werben zu wollen, dass die Datenschutzbeh\u00f6rden in der Union den Do-Not-Track-Standard als eine M\u00f6glichkeit der informierten Einwilligung nach der Datenschutz-Grundverordnung qualifizieren.<\/p>\n <\/p>\n Alexander Dix<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Dass die Online-Welt immer mehr mit der Offline-Welt zusammenwächst, zeigt sich auch in der immer schnelleren Entwicklung von Techniken zur Beobachtung und Ortung von Menschen und der Verfolgung ihrer Bewegungen zu den verschiedensten Zwecken. Lange Zeit wurde dieses Thema ausschließlich bezogen auf die Internet-Nutzung diskutiert. 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